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Ilisu Projekt, Türkei

Wasserkraftwerk Ilisu: Suspendierung der Kreditverträge

Die SERV hat für das Wasserkraftwerkprojekt Ilisu in der Türkei Lieferungen und Ingenieurleistungen von Alstom, Colenco, Maggia und Stucky versichert. Neben der SERV sind auch die staatlichen Exportkreditversicherer Österreichs und Deutschlands am Projekt beteiligt. An die Übernahme von Exportrisiken wurden zahlreiche Auflagen geknüpft, um sicherzustellen, dass die Weltbank-Richtlinien in den Bereichen Umwelt, Umsiedlungen und Kulturgüter eingehalten werden.

Das von den Exportkreditversicherern eingesetzte unabhängige Expertenteam stellte wiederholt fest, dass bei der Umsetzung der Auflagen Defizite vorhanden sind. Am 7. Oktober 2008 stellten die Exportkreditversicherungen dem Baukonsortium deshalb eine Umweltstörungsanzeige zu, deren Frist am 12. Dezember 2008 abgelaufen ist. Darauf haben sie das Lieferkonsortium am 23. Dezember 2008 angewiesen, die Verträge für 180 Tage zu suspendieren, was einen Aufschub der Arbeiten bedeutet. In diesen 180 Tagen begleiten das Expertenkomitee und die Exportkreditversicherungen das Projekt weiter mit dem Ziel, Weltbankstandards zu erfüllen. Die ausgesprochene Suspendierung wird aufgehoben, wenn die vertraglich vereinbarten Massnahmen umgesetzt sind. Der Projektstatus wird spätestens nach dieser 180-Tages-Frist neu beurteilt.

Stand: 23.12.2008

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